Einleitung: Der wiederkehrende Albtraum

Die Bilder sind grauenhaft und wiederholen sich in einem schmerzhaft vertrauten Rhythmus: Rauchschwaden über Gaza, zerstörte Gebäude, verzweifelte Familien unter Trümmern, der vorwurfsvolle Blick eines verwundeten Kindes. Mit jeder Eskalation zwischen Israel und palästinensischen Gruppen, insbesondere der Hamas, brandet auch eine internationale Debatte auf. In sozialen Medien, auf Straßenprotesten und in Wohnzimmern auf der ganzen Welt wird immer wieder dieselbe, von Empörung und Ohnmacht geprägte Frage gestellt: Warum greift niemand ein?

Die Erwartung an „die internationale Gemeinschaft“ – eine oft undifferenzierte Chiffre für die UNO, mächtige Staaten oder Militärbündnisse – ist, dass sie das Blutvergießen stoppen, Zivilisten schützen und eine Lösung erzwingen soll. Die Realität jedoch ist eine des scheinbaren Stillstands, der zerknirschten Diplomatie und der leeren Drohungen. Dieses „Nicht-Eingreifen“ ist kein Versehen und keine einfache Gleichgültigkeit. Es ist das Resultat eines perfekten Sturms aus geopolitischen Realitäten, rechtlichen Grauzonen, historischen Traumata und strategischen Kalkülen.

Um zu verstehen, warum die Welt „tatenlos zusieht“, muss man tief eintauchen in die Mechanismen der globalen Politik, die weit über simple moralische Appelle hinausgehen.

1. Das Völkerrecht-Dilemma: Zwischen Schutzverantwortung und Souveränität

Auf den ersten Blick scheint das internationale Recht klare Werkzeuge zu bieten. Das Konzept der Responsibility to Protect (R2P) wurde in den frühen 2000er Jahren entwickelt, um auf Gräueltaten wie in Ruanda oder Srebrenica zu reagieren. Es besagt, dass Staaten die primäre Verantwortung haben, ihre Bevölkerung vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu schützen. Versagen sie, geht diese Verantwortung auf die internationale Gemeinschaft über.

Warum wird R2P nicht einfach auf Gaza angewandt? Die Hürden sind immens:

  • Politisierung des Begriffs: R2P ist hochgradig politisch. Seine Anwendung erfordert eine Entscheidung des UN-Sicherheitsrats. Jeder Versuch, Israel oder die Hamas unter R2P zu stellen, würde sofort an einem Veto scheitern (dazu mehr im nächsten Punkt). Zudem fürchten viele Staaten, vor allem im Globalen Süden, R2P als trojanisches Pferd des „Neoimperialismus“ des Westens, um unliebsame Regime zu stürzen – eine Angst, die durch die Intervention in Libyen 2011 und ihre chaotischen Folgen genährt wurde.

  • Komplexe Täter-Opfer-Dynamik: Die Lage in Gaza ist moralisch und rechtlich extrem verworren. Israel argumentiert, dass es sich in einem legitimen Selbstverteidigungskrieg gegen eine terroristische Organisation befindet, die sich absichtlich in der Zivilbevölkerung verschanzt. Die Hamas begeht durch die gezielten Raketenangriffe auf israelische Zivilisten eindeutig Kriegsverbrechen. Gleichzeitig kann auch die israelische Militäroperation, mit ihrer hohen zivilen Opferzahl und der Zerstörung kritischer Infrastruktur, als kollektive Bestrafung und damit als Kriegsverbrechen gewertet werden. Wer ist hier der „Schutzbedürftige“, wer der „Täter“, den es zu stoppen gilt? Diese gegenseitigen Schuldzuweisungen paralysieren jede klare rechtliche Zuordnung, die für R2P nötig wäre.

  • Die Souveränitätsfalle: Letztlich ist Israel ein souveräner Staat, der gegen eine nicht-staatliche Akteurin in einem Territorium kämpft, das es selbst (zusammen mit Ägypten) kontrolliert. Eine militärische Intervention von außen gegen den Willen Israels wäre eine klare Verletzung seiner Souveränität und ein kriegerischer Akt. Eine Intervention zugunsten Israels wäre ebenso eine Einmischung in die Angelegenheiten der Region und würde die arabische und islamische Welt massiv provozieren.

Das Völkerrecht bietet also theoretisch Werkzeuge, aber ihre Anwendung ist vollständig von der politischen Willkür der mächtigsten Staaten abhängig.

2. Der UN-Sicherheitsrat: Das Veto der Supermächte

Das Herzstück der internationalen Sicherheitsarchitektur ist der UN-Sicherheitsrat. Doch hier liegt der größte und offensichtlichste Blockierer jeglichen effektiven Handelns: das Vetorecht der fünf ständigen Mitglieder (P5): USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien.

  • Die USA: Der unerschütterliche Schutzschild: Seit Jahrzehnten sind die Vereinigten Staaten der wichtigste diplomatische, militärische und wirtschaftliche Verbündete Israels. Diese Allianz ist tief in der US-Innenpolitik verwurzelt, gestützt von einer starken pro-israelischen Lobby, christlich-zionistischen Bewegungen und einem breiten bipartisanen Konsens im Kongress. Jede Resolution, die Israel eindeutig verurteilt oder Sanktionen androht, wird von den USA mit Sicherheit vetoziert. Die US-Diplomatie konzentriert sich stattdessen auf „Dialog“, „deeskalierende Gespräche“ und die Betonung von Israels „Recht auf Selbstverteidigung“. Diese unipolare Unterstützung entzieht jedem Zwangsmechanismus der UN von vornherein die Grundlage.

  • Russland und China: Geopolitisches Schach: Auch Moskau und Peking nutzen das Thema strategisch. Sie stellen sich rhetorisch oft auf die Seite der Palästinenser, weniger aus echter Solidarität, sondern um:

    1. sich als Gegenpol zum „US-Imperialismus“ zu präsentieren und im Globalen Süden zu punkten.

    2. die Aufmerksamkeit von eigenen Menschenrechtsverletzungen (Tschetschenien, Uiguren) abzulenken.

    3. den Westen in moralischen Debatten lächerlich zu machen und zu spalten.
      Sie würden jedoch ebenfalls jede Resolution vetoieren, die zu einer militärischen Intervention führt, da dies einen gefährlichen Präzedenzfall für Einmischung in ihre eigenen „Hinterhöfe“ (Ukraine, Taiwan, Xinjiang) schaffen würde.

Dieser geopolitische Deadlock im Sicherheitsrat bedeutet, dass die UN auf unwirksame Generalversammlungsresolutionen (die nicht bindend sind) oder humanitäre Appelle reduziert wird. Die Institution, die für die Wahrung des Weltfriedens zuständig ist, wird systematisch gelähmt.

3. Militärische und geopolitische Realitäten: Ein undurchdringliches Minenfeld

Angenommen, der politische Wille für eine Intervention wäre da – was würde das praktisch bedeuten? Die militärische und strategische Logistik ist ein Albtraum.

  • Was wäre das Ziel? Sollte eine internationale Truppe:

    • gegen die Hamas kämpfen? Das wäre ein brutaler, urbaner Guerillakrieg in einem der dichtest besiedelten Gebiete der Welt, vergleichbar mit Falludscha oder Mossul, nur enger und mit mehr Tunneln. Die Verluste unter den eigenen Soldaten und der Zivilbevölkerung wären astronomisch.

    • eine Pufferzone schaffen? Wer sollte diese kontrollieren? Wer würde Angriffe von beiden Seiten auf diese Truppe verhindern?

    • Israel zur Einstellung der Angriffe zwingen? Das würde einen direkten Militärkonflikt mit der technologisch hochgerüsteten israelischen Armee (IDF) bedeuten – ein Undenkbarer Krieg zwischen westlichen Mächten und einem ihrer engsten Verbündeten.

  • Wer sollte intervenieren? Die NATO? Völlig ausgeschlossen, da die USA und wichtige europäische Länder Israel unterstützen. Eine arabische Koalition? Die arabischen Staaten sind zutiefst gespalten in ihrer Haltung gegenüber der Hamas (von Feindschaft bei Ägypten und Jordanien bis zu Unterstützung durch Katar). Keiner würde riskieren, sich in einen Krieg mit Israel hineinziehen zu lassen. Eine UN-Friedenstruppe? Dafür bräuchte es ein UN-Mandat, das, wie erläutert, am Veto scheitert. Selbst wenn, sind UN-Truppen für Peacekeeping, nicht für Peace-Enforcing (Erzwingen von Frieden) in hochintensiven Kampfzonen ausgerüstet und mandatiert.

  • Die regionale Dimension: Jede externe Intervention könnte einen regionalen Flächenbrand entfachen. Der Iran, der wichtigste Finanzier und Waffenlieferant der Hamas und der Hisbollah, könnte seine Stellvertreter auffordern, sich einzumischen. Die Hisbollah im Libanon mit ihrem riesigen Raketenarsenal stellt eine existenzielle Bedrohung für Israel dar. Ein Eingreifen von außen könnte den Konflikt eskalieren, an ihn einzudämmen.

Einfach ausgedrückt: Der Preis für ein militärisches Eingreifen wäre unkalkulierbar hoch, das Ziel undefinierbar und das Risiko einer apokalyptischen Eskalation enorm.

4. Die Sackgasse der Diplomatie: Kein Partner für den Frieden

Diplomatische Lösungen scheitern seit Jahrzehnten an fundamentalen Unvereinbarkeiten.

  • Die israelische Perspektive: Für die große Mehrheit der israelischen Gesellschaft und ihrer Politiker ist die Hamas eine terroristische, vom Iran gesteuerte Organisation, die in ihrer Charta die Vernichtung Israels fordert. Wie verhandelt man mit einer Entität, die deine Existenz leugnet? Die Sicherheitsbedrohung durch Raketen und Terroranschläge ist für Israelis eine greifbare, alltägliche Realität. Jeder Waffenstillstand wird als Atempause für die Hamas gesehen, um sich wieder zu bewaffnen. Ein „Eingreifen“ der internationalen Gemeinschaft, das einen Waffenstillstand erzwingt, ohne die militärische Kapazität der Hamas dauerhaft zu beseitigen, wird in Israel als Sieg für den Terror und als Schwächung seiner Sicherheit interpretiert.

  • Die palästinensische Perspektive und die Spaltung: Die Palästinenser sind selbst tief gespalten zwischen der Hamas in Gaza und der Fatah im Westjordanland. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) unter Mahmud Abbas ist schwach, illegitim in den Augen vieler Palästinenser und hat wenig bis keine Kontrolle über Gaza. Mit wem sollte die internationale Gemeinschaft also verhandeln? Ein Deal mit der Hamas würde die Fatah weiter schwächen und einen Terroristengruppe legitimieren. Ein Deal nur mit der Fatah wäre in Gaza wirkungslos. Diese Spaltung macht jede Verhandlungssolution illusorisch.

  • Die festgefahrenen Kernissues: Selbst wenn Verhandlungspartner existierten, sind die Kernfragen – Status von Jerusalem, Recht auf Rückkehr der Flüchtlinge, Grenzen von 1967, israelische Siedlungen – seit Oslo festgefahren. Der Friedensprozess ist klinisch tot.

Ohne eine funktionierende Diplomatische Perspektive bleibt der Konflikt im Bereich der militärischen Auseinandersetzung gefangen, die von außen kaum zu beeinflussen ist.

5. Moralische Erschöpfung und „Compassion Fatigue“

Nicht zu unterschätzen ist die psychologische Dimension in der internationalen Öffentlichkeit.

  • Compassion Fatigue: Die Welt ist übersättigt von Krisen. Von Syrien über Jemen, Ukraine bis Sudan – die mediale Aufmerksamkeit ist begrenzt. Der israelisch-palästinensische Konflikt ist ein „ewiger“ Konflikt, der seit Generationen schwelt. Bei jeder neuen Eskalation schwingt bei vielen eine resignierte Müdigkeit mit (“ schon wieder?“), die das Mitgefühl und den Druck auf die Politiker abschwächt.

  • Extreme Polarisierung: Die Debatte ist binary und toxisch geworden. Jede Positionierung wird sofort in „pro-israelisch“ oder „pro-palästinensisch“ eingeordnet, oft mit dem Vorwurf des Antisemitismus oder des Islamophobie verbunden. Diese Polarisierung lähmt eine nuancierte Diskussion und macht es Politikern unmöglich, eine ausgewogene Haltung einzunehmen, ohne eine wütende Wählerschaft zu verprellen. In dieser aufgeheizten Atmosphäre ist konstruktives Handeln fast unmöglich.

Fazit: Das Eingreifen findet statt – aber auf andere Weise

Die Vorstellung, dass „niemand eingreift“, ist nicht ganz korrekt. Es gibt ein Eingreifen, aber es ist nicht die klassische militärische oder zwangsweise Friedenserzwingung, die sich viele erhoffen.

Die internationale Gemeinschaft greift ein durch:

  • Humanitäre Hilfe: Milliarden an Dollar fließen in UNRWA und andere NGOs, die das Überleben der Bevölkerung in Gaza sichern. Dies ist ein lebenserhaltender, aber kein konfliktlösender Eingriff.

  • Diplomatischer Druck (hinter verschlossenen Türen): US-Diplomaten sind constant in der Region, telefonieren, vermitteln, üben diskreten Druck auf Israel aus, um zivile Opfer zu minimieren (wenn auch mit begrenztem Erfolg).

  • Soft Power und Legitimitätsentzug: Die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) versucht, Israel wirtschaftlich und kulturell unter Druck zu setzen. Internationale Gerichte wie der Internationale Gerichtshof (ICJ) werden angerufen, um Israels Handeln zu verurteilen.

Doch diese Instrumente sind langsam, indirekt und oft wirkungslos gegen die unmittelbare Gewalt eines Krieges.

Warum also greift „niemand“ ein? Weil es keine einfache Antwort, keinen klaren Feind, keine machbare militärische Option, keinen politischen Willen und keinen Konsens gibt. Der Konflikt in Gaza ist das Symptom eines viel tieferen, ungelösten politischen Problems – der fortwährenden israelischen Besatzung, der palästinensischen Staatslosigkeit und des Fehlens einer politischen Perspektive für beide Völker. Solange diese grundlegenden Ursachen nicht adressiert werden, wird jeder Versuch, nur die Symptome (die periodischen Explosionen der Gewalt) zu bekämpfen, zum Scheitern verurteilt sein. Die internationale Gemeinschaft ist nicht tatenlos; sie ist in einer Falle gefangen, die sie teilweise selbst mitgeschaffen hat – gefesselt durch Vetos, geblendet von geopolitischen Interessen und gelähmt durch die undurchdringliche Komplexität einer Tragödie, die keine einfachen Lösungen zulässt.